Allgemeine Geschäftsbedingungen


Für einen kompletten Ausdruck der allgemeinen Geschäftsbedingungen haben wir Ihnen
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1. Allgemeines

1.1 Für alle Lieferungen und Leistungen der Ho.F Elektronic GmbH (Ho.F) und dem Internetshop www.kalk-im-wasser.de gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, sofern dieses ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden. Weitere Vereinbarungen können schriftlich getroffen werden.

1.3 Die Geschäftsbeziehungen zwischen Ho.F und den Bestellern unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Lübeck, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Rücktritt und Angebot

Ihr Vertragspartner ist die Ho.F Elektronic GmbH, Ringstraße 55, 23611 Bad Schwartau, Deutschland.

3. Angebot

3.1. Unsere Angebote sind in Bezug auf Preis und Liefermengen freibleibend. Beschreibungen des Liefergegenstandes und technische Angaben, insbesondere Maß- und Gewichtsangaben, sind unverbindlich. Konstruktions- und Formänderungen bleiben bis zur Lieferung vorbehalten.

3.2 An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen, Planungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor, sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind, vor ihrer Weitergabe bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

4. Preise

Aktuelle Preise nennen wir gern auf Anfrage. Die Preise werden in EURO angegeben und verstehen sich zuzüglich Versandkosten und inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4. Vertragsabschluss

4.1 Ein Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir Ihre Bestellung durch unsere Auftragsbestätigung annehmen; die Auftragsbestätigung versenden wir per E-Mail, Fax oder Post. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme der Bestellung dar.

4.2 Enthält unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler oder sollten sich bei unseren Preisgestaltungen Fehler herausstellen, dann können wir die Bestellung anfechten. Allerdings müssen wir unseren Irrtum beweisen. Sollten Zahlungen erfolgt sein, werden diese unverzüglich zurückerstattet.

4.3 Wir behalten uns vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten.

5. Lieferzeit

5.1 Die angegebenen Lieferzeiten gelten als annähernd und freibleibend. Wird die angegebene Zeit um 4 Wochen überschritten, so ist der Besteller berechtigt eine Nachfrist von 3 Wochen zu setzen. Ist bis zum Ablauf der Nachfrist aus von uns zu vertretenden Gründen keine Lieferung erfolgt, so kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten.

5.2 Verzögert sich die Lieferung ohne unser Verschulden, wie insbesondere bei Nichtlieferungen durch unsere Vorlieferanten, so kann anstelle der vorstehenden Regelung der Besteller 3 Monate nach der angegebenen Lieferzeit zurücktreten. Geraten wir in Verzug, so ist eine Schadenersatzpflicht ausgeschlossen.

5.3 Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache an dem Zeitpunkt auf den Besteller über, an dem er in Abnahmeverzug gerät.

6. Versand

6.1 Die Lieferung erfolgt ab Lager und grundsätzlich auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Erfolgt die Lieferung auf unsere Kosten, so muss dies ausdrücklich vereinbart sein.

6.2 Mit der Absendung der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Besteller über, auch dann, wenn frachtfreie Lieferung und Aufstellung vereinbart wurde. Das gleiche gilt, wenn die Ware versandbereit ist, der Versand aber aus Gründen verzögert wird, die nicht von uns zu vertreten sind.

7. Lieferung / Zahlung

7.1 Es gilt die auf unserer Auftragsbestätigung genannte Lieferzeit, wobei der Besteller eine Transportzeit von 3-5 Werktagen berücksichtigen sollte.

7.2 Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, so sind wir zu Teillieferungen berechtigt, für die wir die Kosten tragen. Teillieferungen müssen dem Besteller zumutbar sein.

7.2 Der Versand der bestellten Waren durch die Ho.F Elektronic GmbH erfolgt nach Eingang des Kaufpreises. Die bestellten Artikel werden, sofern vertraglich nicht anders vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Die Ho.F Elektronic GmbH behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Besteller gewünschte Sonderversendungsformen werden mit dem ortsüblichen Zuschlag berechnet.

7.3 Die Lieferung erfolgt per Deutsche Post / DHL oder Paketdiensten unserer Wahl. Wir liefern in der Regel innerhalb 3-5 Tagen. Sollten Sie keine Nachricht oder Lieferung innerhalb dieser Zeit erhalten, wenden Sie sich bitte an uns und geben Sie eine Adresse an, unter der es möglich ist, die Lieferung zwischen 9:00 und 17:00 Uhr zuzustellen.

7.4 Die Zahlung durch Wechsel oder Schecks bedarf der vorherigen Vereinbarung. Wechsel und Schecks werden nur an Zahlung jedoch nicht an Erfüllung statt hereingenommen.

7.5 Skontoabzug bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

7.6 Wir sind berechtigt, bei verspäteten Zahlungen ohne weitere Mahnung Verzugszinsen vom Tage der Fälligkeit an in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens aber 6 %, zu berechnen. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Weitere Ansprüche auf Schadenersatz bleiben unberührt. Bei Schecks und Bank- oder Postüberweisungen gilt der Tag, an dem die Gutschrift bei uns eingeht, als Zahlungseingang.

7.7 Der Besteller ist nicht berechtigt, gegenüber fälligen Zahlungsansprüchen ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder die Aufrechnung zu erklären, es sei denn Ihre Gegenansprüche sind gerichtlich rechtskräftig festgestellt worden oder durch uns schriftlich anerkannt

7.8 Bei Aufträgen von mehr als 10.000,– € und bei Sonderanfertigungen ist bei Bestellung eine Anzahlung in Höhe von einem Drittel des Auftragswertes zu leisten sofern keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Bei Ratenzahlung, Vermietung bzw. Leasing erteilt uns der Besteller eine Einzugsermächtigung.

8. Widerrufsrecht

8.1 Wir gewähren das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher. Wir erstatten nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, besondere weitergehende Kosten müssen Sie tragen. Bitte beachten Sie die nachfolgende Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufs.

8.2 Widerrufsbelehrung

Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:
Ho.F Elektronic GmbH, Ringstraße 55, 23611 Bad Schwartau, Deutschland,
Telefax: +49 (0) 451 862960
Email: hof@hof-elektronic.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise, nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Gefahrübergang

Ist der Besteller Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, so geht die Gefahr gem. § 446 BGB mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Besteller über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Besteller über.

10. Gewährleistung

10.1 Die Gewährleistung erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln, haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung – nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung – und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen, die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder dem Rücktritt sowie auf Schadenersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.

10.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch nicht von uns autorisierte Personen/Unternehmen entstehen.

11. Haftung

11.1 Die Ho.F Elektronic GmbH haftet ohne Einschränkung für selbst zu vertretende Pflichtverletzungen, deren Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung der Ho.F Elektronic GmbH auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

11.2 Vom Haftungsausschluss unberührt bleiben die Haftung der Ho.F Elektronic GmbH wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand, gleichgültig welcher Art der juristischen Auseinandersetzung, ist immer der Geschäftssitz der Ho.F Elektronic GmbH, in Lübeck.

13. Teilnichtigkeit

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen in keiner Weise berührt.
Der Vertrag ist dann so auszulegen, wie es dem mit der richtigen Bestimmung verfolgten Zweck und den gesetzlichen Bestimmungen am nächsten kommt.

Stand: 22.03.2011
Ho.F Elektronic GmbH
Geschäftsführer: Holger Fickert
Ringstraße 55
23611 Bad Schwartau
Deutschland
Telefon: +49 (0) 451 86 35 15
Telefax: +49 (0) 451 86 29 60
Email: hof@hof-elektronic.de
Home: www.kalk-im-wasser.de
Ust.-Id-Nr.: DE 193596902

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